Impressumspflicht

Das Gesetz spricht von geschäftsmäßigen, in der Regel gegen Entgelt angebotenen digitalen Diensten. Gemeint ist praktisch jede Website, die mit einer beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit zu tun hat: Firmenwebsite, Onlineshop, Praxis, Kanzlei oder Handwerksbetrieb. Ob auf der Seite selbst etwas verkauft wird, spielt dabei keine Rolle.

Eine rein private Seite, etwa ein Familienblog ohne Werbung, fällt in der Regel nicht darunter. Die Grenze ist allerdings schnell überschritten, zum Beispiel durch Werbebanner oder Affiliate-Links. Auch geschäftliche Profile in sozialen Netzwerken brauchen eine Anbieterkennzeichnung, meist als Link auf das Impressum der Website. Onlineshops haben zusätzlich Informationspflichten aus dem Fernabsatzrecht, etwa die Widerrufsbelehrung. Die gehören nicht ins Impressum, müssen aber ebenfalls auf der Website stehen.

• Name und vollständige Anschrift, bei Firmen mit Rechtsform und vertretungsberechtigter Person. Ein Postfach genügt nicht.
• Angaben zur schnellen Kontaktaufnahme, darunter eine E-Mail-Adresse.
• Registergericht und Registernummer, wenn das Unternehmen im Handelsregister, Vereinsregister oder einem ähnlichen Register steht.
• Die Umsatzsteuer-Identifikationsnummer, sofern vorhanden.
• Bei zulassungspflichtigen Tätigkeiten die zuständige Aufsichtsbehörde.
• Bei reglementierten Berufen wie Ärzten, Anwälten oder Architekten die Kammer, die Berufsbezeichnung und die geltenden berufsrechtlichen Regelungen.

Wer journalistisch-redaktionelle Inhalte veröffentlicht, etwa einen Blog mit eigenen Fachbeiträgen, nennt nach § 18 Medienstaatsvertrag zusätzlich eine verantwortliche Person mit Anschrift.

Häufige Fehler sind eine Telefonnummer ohne E-Mail-Adresse oder ein Impressum, das nach dem Umzug noch die alte Anschrift zeigt. Auch wer die Rechtsform wechselt, etwa von der Einzelfirma zur GmbH, muss das Impressum anpassen, weil sich dann Firmenname, Vertretung und Registereintrag ändern.

Laut Gesetz müssen die Angaben leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar sein. In der Praxis heißt das: ein Link mit der Bezeichnung „Impressum“ im Footer jeder Seite, der auch auf dem Smartphone sichtbar ist. Versteckte Links in einem aufklappbaren Menü oder ein Impressum als Bild, das niemand kopieren kann, sind riskant. Wettbewerber mahnen fehlende oder lückenhafte Impressen immer wieder ab.

Auf jeder Website, die wir bauen, verlinken wir Impressum und Datenschutzerklärung fest im Footer, auf allen Geräten. Die Inhalte lieferst du oder dein Rechtsberater. Wir prüfen beim Launch, ob die Pflichtangaben vollständig wirken, und weisen dich auf Lücken hin, zum Beispiel eine fehlende Registernummer (Pflege).

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Eine Rechtsberatung ersetzt dieser Eintrag nicht.